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16 Februar 2020

Drei in einer Woche

SchneiderArtlkofenUnsbach

Drei Veranstaltungen in einer Woche

Café Schneider, Feuerwehrhaus Artlkofen und Johannesstuben Unterunsbach

Wahlprogramm, Kurzvorstellungen der Kandidaten und die Motivation und Qualifikation von Ralf Ringlstetter als Bürgermeister-Kandidat. Das waren natürlich die Inhalte.

Schwerpunkt jedoch überall, die Diskussion mit den Bürgern, ob in der großen Runde oder an den Tischen im kleiner Kreis.

Es ist immer schön, zu hören, dass wir eine ausgewogene Kandidaten-Liste haben. Jung und Alt, quer durch die Berufsgruppen, Angestellte, Beamte und Selbstständige sowie alle mit einem Ziel "Kein Weiter So!". Es muss wieder etwas geschehen in unserer Gemeinde. AGIEREN statt REAGIEREN!

10 Februar 2020

Stellungnahme zum SüdOstLink

Wer in Berlin Stromtrassen beschließt, wird sie auch in Bayern bekommen!

Stellungnahme von Hubert Aiwanger

Es ist schon interessant, wie die CSU Landkreis Landshut die Thematik Stromtrasse SüdostLink hindreht, die Wähler hinters Licht führen und dabei mich als Sündenbock benutzen will. Seit Jahren wird der Bau dieser umstrittenen Stromtrasse aus Norddeutschland nach Bayern vorangetrieben, noch lange bevor wir FREIEN WÄHLER Ende 2018 überhaupt an der Regierung beteiligt waren.

Meine langjährige Position, den Bedarf dieser Stromleitung für die Versorgungssicherheit in Bayern generell in Frage zu stellen, wurde gerade auch von der CSU immer massiv zurückgewiesen. Es war auch eine Entscheidung der CSU in Bayern und im Bund, den Endpunkt der ungeliebten Stromleitung im Jahr 2015 nach Landshut zu verlegen, nicht durch das CSU-Kernland Oberbayern/Ingolstadt Richtung Augsburg, wie 2013 beschlossen. Am 13. Mai 2019 (NABEG 2.0) wurde schließlich mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungskoalition in Berlin, unter anderem auch vom Bundestagsabgeordneten Florian Ossner, die Mitverlegung von Leerrohren beim über 500 km langen SüdOstLink zusätzlich zu den 2 GW beschlossen, um dadurch auf 4 GW aufrüsten zu können.

Baulich bedeutet das, dass neben einem 525 kV Erdkabel-Leitungspaar von ca 1,5 m Abstand und 2 m unter der Erde ca 8-10 m daneben dasselbe Leitungspaar nochmal verlegt wird. Und zwar einmal befüllt mit einer stromführenden Leitung und einmal als Leerrohrpaar, um in den nächsten Jahren, wenn im Zuge der Energiewende der Anteil der Erneuerbaren Energien weiter steigt, die Leistung von 4 GW herstellen zu können, indem man die Leerrohre mit Leitungen füllt. Schon diese bereits beschlossenen über 500 km doppelte Leerrohre haben allerdings zur Folge, dass der Konverter bei Niederaichbach schon heute baulich auf 4 GW vorzusehen ist anstatt auf 2 GW und damit größenmäßig nicht mehr im Kernkraftwerksgelände unterzubringen ist.

Eine Planung mit nur 2 GW ohne Leerrohre war durch diesen Bundestagsbeschluss auch mit der Stimme von Florian Oßner schon nicht mehr möglich.

Es ist also nicht die Frage 2 GW oder 4 GW (wie von der CSU Landshut ständig absichtlich falsch kommuniziert), sondern 2 GW und Leerrohre mit Befüllung in wenigen Jahren auf 4 GW oder 4 GW in der Planung von Anfang an. Dann gab es im Juni 2019 ein Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier und den Ländern Thüringen, Hessen und Bayern, in dem uns eröffnet wurde, dass Bayern eine Reihe von Vorteilen bekommen könnte, wenn die Planungen gleich auf 4 GW ausgelegt werden, anstatt erst in einigen Jahren durch Befüllung der Leerrohre. Beispielsweise solle in Bayern eine neue, über 80 km lange Freileitung P44 quer durch Franken entfallen, Bayern mindestens drei Erdkabelvarianten für bisher als Freileitung geplante Stromtrassen bekommen, z.B. eine Teilerdverkabelung an neuralgischen Punkten bei der Juraleitung Raum Nürnberg-Altheim, überwiegend Erdverkabelung P43 Unterfranken und Teilerdkabel Raum Pleinting-Pirach Niederbayern, was uns wohl auch im Raum Landshut nutzen wird, sollten wirklich die 4 GW beim SüOstLink gebaut werden, weil wir dann wahrscheinlich die zusätzlich nötige Leitung Niederaichbach-Altheim als Erdkabel bekommen könnten.

Ob all das kommt oder aber der SüdOstLink mit 2 GW und 2 Leerrohren entscheidet der Bundestag im April diesen Jahres - nicht der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger. Ich bin wie eine Reihe von Trassenexperten, z.B. Prof. Jarass nach wie vor der Meinung, dass der mehrere Milliarden Euro teure SüdOstLink für die Versorgungssicherheit Bayerns weder als 4 GW noch als 2 GW-Variante nötig ist, sondern nur zur teuren Entsorgung von Stromüberschüssen nach Österreich gebaut werden soll, die sinnvollerweise besser bereits in Norddeutschland in Wasserstoff umgewandelt werden sollten.

Bayern hat bereits jetzt Stromleitungen aus Norddeutschland mit 10 GW Leistung, die ausreichend Strom aus dem Norden antransportieren können und wir brauchen ohnehin mehr eigene Grundversorgung vor Ort, denn auch die dickste Leitung hilft nichts, wenn im Norden kein Wind weht. Der SüdOstLink muss also grundsätzlich neu überlegt werden, gerade auch im Zuge der Wasserstoffdebatte wird die Energiewelt in einigen Jahren ganz anders aussehen als in den jetzigen Planungen. Insbesondere könnte dadurch auf viele neue Stromleitungen verzichtet werden.

Dazu versuche ich, beim Bund mehr Gehör zu finden, um endlich wie in Bayern eine Wasserstoffstrategie aufzusetzen. Genauso schwerhörig ist die Bundesregierung bei wichtigen Entscheidungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, wie die vom Bund verzögerte Abschaffung des 52 GW-Deckels bei der Photovoltaik, Südbonus bei der Gaskraft etc.

Hierauf gilt es, die Kräfte zu bündeln, anstatt sich die Augen auszukratzen, wer am SüdOstLink in welcher Form Schuld ist.

09 Februar 2020

Im Irlbeck-Stadl

irlbeck Stadl

Volles Haus beim Frühschoppen im Irlbeck-Stadl
Kreistagskandidaten stellten sich vor

Jede Menge Besucher und die Kreistagskandidaten der Freien Wähler um Landrat Peter Dreier drängten sich im Irlbeck-Stadl beim Frühschoppen. Zur Unterhaltung war außerdem der bekannte Gstanzl-Sänger „Der boarische Hias“ alias Franz Huber von Erwin Irlbeck eingeladen.

Der Landrat hatte neben der Darstellung der künftigen Aufgaben im Landkreis das drängende Thema Süd-Ost-Link mit im Gepäck, das auch die Ortschaft Mettenbach betrifft. Er stellte die momentane Gesetzeslage dar, um aktuellen Spekulationen und Schuldzuweisungen zu entgegnen. So war am 4. April 2019 im Bundestag ein schnellerer Ausbau der Energieleitungen, das Netzausbaubeschleunigungsgesetz NABEG 2.0, mit den Stimmen der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD verabschiedet worden. Bei der beschließenden Sitzung am 12. April 2019 im Bundesrat waren neben Ministerpräsident Söder auch Innenminister Hermann und Georg Eisenreich anwesend. Dabei wurden Entscheidungen im NABEG 2.0 wie beispielsweise die Verlegung von zusätzlichen Leerrohren auch von den Ländern abgesegnet, um für weitere Projekte frühzeitig eine Sicherheitsplanung zu schaffen.

Dreier informierte die Anwesenden, dass auf seine Frage hin Tennet bestätigt habe, dass auch bei einer Wiederaufnahme der P44-Leitungen die beiden Leerrohre innerhalb des Süd-Ost-Links nicht wegfallen würden“. Die P44-Leitungen waren als 380-kV-Leitung von Altenfeld, Thüringen, nach Grafenrheinfeld in Franken geplant und wurden in einer Sitzung mit den Wirtschaftsministern Bayerns, Thüringens und Hessens mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier einvernehmlich gestrichen.

Grundvoraussetzung für den Bau des S-O-Links sei auf jeden Fall der Bundestagsbeschluss vom April 2019, betonte der Landrat nachdrücklich. Er sei gespannt, wie die endgültige Abstimmung zum S-O-Link im April dieses Jahres ausfalle. Parteipolitik sei bei diesem Thema völlig fehl am Platz, Dreier abschließend

06 Februar 2020

SüdOstLink Demo in Essenbach

 Demo

Gemeinsam gegen den Ausbau der SüdOstLink Leitung

Initiiert von Bürgern der Gruppierungen SPD und Freien Wähler in Einladung an alle politischen Gruppen der Marktgemeinde wurde in Windeseile eine erfolgreiche Demonstration organisiert.

Nach dem Gespräch von Staatsminister Aiwanger, Peter Dreier, den Gemeinderäten von Niederaichbach und Essenbach sowie den Vertretern von TENNET am vorhergehenden Freitag wurde klar, dass die bundespolitische Beschlußlage durch das NABEG 2.0 eine Verlegung von 2GW+Leerrohren für eine in Summe 4GW Leitung nach ISAR sorgen wird. Zur Folge ist dann die notwendige Fläche von ca. 12 - 15 ha für die zwei Konverter plus zwei 380KV Leitungen vom Konverter zu ISAR und von dort nach Altheim. Belastungen, die so nie kommuniziert wurden und völlig entgegen der Vorschläge der Kommunen sowie des Landkreises laufen.

Das Fass zum Überlaufen brachte auch das ursprüngliche "Ummünzen" des "Altmaier-Besuches" von einer Fachdiskussion mit dem oben genannten Gremium in eine Wahlveranstaltung der CSU. Die Veranstaltung wurde zwar nachträglich dann so hingestellt, dass natürlich alle Bürger und Verantwortlichen eingeladen sind, die Enttäuschung der seit einem Jahr engagierten Personen war jedoch nicht beschreibbar.

Dass die Faktenlage wohl so ist, dass der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD das Netzausbaubeschleunigungsgesetz beschlossen hat, sowie auch die "Ertüchtigung" mit weiteren Leerrohren, wurde eher unter den Teppich gekehrt.

Man wollte auf der Veranstaltung der CSU unter allen Umständen dem Bayerischen Wirtschaftsminister die Schuld zuschieben, dass mit der Verhinderung der Starkstromleitung in Franken (P44) die Ursache für die Leerrohre entstanden wäre.

FALSCH:
Nach Aussage von Tennet ist die Beschlußlage so, dass auch wenn die P44 bleiben würde, die Leerrohre verbaut werden, und damit die 4GW kommen werden, mit allen daraus abgeleiteten Nachteilen für die Region. Diese Beschlüsse wurden ganz klar im Bundestag und im Bundesrat (unter Beteiligung der CSU) gemacht.

Interessant ist auch, dass die Demonstration von Leuten vereinnahmt wurde, die sich im Vorfeld nur als "Bremser" verhalten hatten und sich sogar mit persönlichen Diffamierungen von Organisatoren auszeichneten.

Von dieser Stelle auf jeden Fall einen großen Dank an alle, die für die Ideen, die örtliche Organisation und den friedlichen Verlauf gesorgt haben. Hut ab, und das in der kurzen Zeit. Wenn Bürger motiviert werden, dann wird so Manches zustande gebracht.

05 Februar 2020

In Ahrain

Ahrain

Mit Peter Dreier im Sportheim Ahrain

Im vollbesetzten Sportheim in Ahrain stellte Peter Dreier seine aktuelle und seine geplante, zukünftige Landkreis-Politik vor. Dabei ging er im Schwerpunkt auch auf die Verlagerung des Landratsamtes nach Essenbach und die Weiterführung der B15neu ein.

Auch das Thema SüdostLink wurde von ihm aufgegriffen und er appellierte an alle Gäste, an der am folgenden Tag stattfindenden Demonstration teilzunehmen.

Zuvor stellte Ralf Ringlstetter das Wahlprogramm der Freien Wähler vor und anschließend hatten die Kandidaten für den Marktgemeinderat als auch die Kandidaten für den Kreis Gelegenheit, sich persönlich vorzustellen. Dies nutzten auch viele Kreistagskandidaten aus dem näheren Landkreis, sowie die Jungen Freien Wähler.

 

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