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21 Februar 2022

Josef Lackerbauer

Unser Ehrenvorsitzender, unser langjähriges Mitglied, unser Freund ist leider verstorben.

Wenn Ihr an mich denkt seid nicht traurig,

Habt den Mut, von mir zu erzählen und zu lachen.

Lasst mir einen Platz zwischen Euch,

so wie ich ihn im Leben hatte.

 

Todesanzeige Lackerbauer

Lackerbauer Sterbebild

09 Februar 2022

Weitere Entwicklung von Essenbach - Verschlafen?

Verschlafen wir die Entwicklung unseres Marktes?

Wie soll sich unsere Gemeinde in den nächsten 10 Jahren entwickeln? Welche Flächen wollen wir für Gewerbe bereitstellen, welche Flächen sollen der Landwirtschaft vorbehalten bleiben und wie stellen wir uns auf bezüglich der allgemeinen Entwicklung im Landkreis?

Alles Fragen, die aus unserer Sicht dringend diskutiert und gemeinsam beschlossen werden müssten. Als Anstoß dafür sahen SPD und Freien Wähler vor zwei Jahren die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes "östlich von Essenbach". Doch leider ist offenbar bisher wenig passiert. Oder zumindest nicht dem Marktgemeinderat kommuniziert.

Deshalb starten wir - wieder mal - eine Anfrage nach dem aktuellen Status:

Anfrage

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Neubauer, lieber Dieter,

wir bitten um Stellungnahme zu nachfolgendem Thema:

Anfrage zur Sachstandsauskunft bezüglich des Beschlusses des Marktgemeindrats vom Februar 2020.
"Fortschreibung des Flächennutzungsplans für das Gebiet östlich des Marktes Essenbach"

  • Welcher Planer wurde beauftragt?
  • Wurde ein Vertrag zur Ausführung geschlossen?
  • Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstatus?
  • Einladung des Planers in den Marktgemeinderat!?
  • Geplante weitere Vorgehensweise?

Hinweis zur Historie:
Beschluss im Januar 2020.
Nachfrage am 23. Februar 2021: Antwort BGM Neubauer "es ist bisher wenig geschehen, da das Bauamt wegen Überlastung durch den Neubau des LRA keine Kapazitäten hatte. Muss aber "eingetaktet" werden."

Bis jetzt sind zwei Jahre vergangen, ohne dass der MGR über den aktuellen Planungsstand informiert wurde.
Herr Bürgermeister, bitte nehmen Sie im Rahmen der nächsten Marktgemeinderats-Sitzung Stellung zu o.g. Fragen!

Mit freundlichen Grüßen
Hans Schraml und Fritz Wenzl im Namen der Freien Wähler des Marktgemeinderates

 

Hier der LZ Artikel von Januar 2020:

FNPneu Essenbach LZ2020

 

25 Januar 2022

Erweiterung Grundschule Mirskofen!?

Antrag zur Umsetzung der Erweiterung der Grundschule Mirskofen
 
Sehr geehrter Bürgermeister Neubauer, lieber Dieter,
 
hiermit richten wir aus zeitlichen Gründen einen Antrag mit hoher Dringlichkeit an Sie beziehungsweise an die Verwaltung.
 
Bezogen auf unsere HH Rede von 2021 (s.u.) stellt sich erneut die Frage nach der Umsetzung der dringend geplanten Erweiterung der Grundschule Mirskofen.
Nach der gemeinsamen Besichtung Anfang 2021 und den Bekundungen hier tätig zu werden, wurden letztes Jahr 5.000,- Euro! in den Haushalt eingestellt.
 
Die Raumnot an der GS Mirskofen erfordert aus unserer Sicht und auch aus Sicht des Lehrer-Kollegiums eine dringliche Behandlung des Themas und eine umgehende Umsetzung.
z.B.: müsste das Raumprogramm umgehend besprochen werden.
Eine detaillierter Begründung kann mündlich erfolgen.
 
Wir beantragen, dass genügend Mittel für die Erweiterung der GS im HH 22 eingestellt werden und dass unverzüglich das Raumprogramm festgelegt wird.
Die Mittel sollten auch schon vorab - vor Verabschiedung des HH 22 - bereitgestellt werden können.
 
Mit freundlichen Grüßen
Hans Schraml und Fritz Wenzl
im Namen der Fraktion der Freien Wähler des MGR Essenbach
 
 
Anmerkung: Wortlaut eines Teils unserer Haushaltsrede vom 14. April 2021

Erlauben Sie uns aber ein Thema explizit anzusprechen.
Uns Freien Wähler liegen die Schulen sehr am Herzen, anderen Gemeinderäten wahrscheinlich ebenso.
Der MGR war am 27.Januar 2021 an der GS Mirskofen, um sich mit dem Schulleiter und Lehrerinnen vor Ort ein Bild über die Raumverhältnisse zu machen. Leider gab es im Anschluss nie einen Tagesordnungspunkt im MGR zu der Thematik: „Erweiterung der GS Mirskofen“ – warum eigentlich nicht?

Die Schulleitung und das Lehrerkollegium beantragten zum HH 2021 die Erweiterung der Grundschulen Mirskofen und Altheim und begründen dies sehr umfänglich. Warum wird der Marktgemeinderat nicht über die Anforderungen unserer Schulen zum Haushalt informiert?
Die Schulabteilung der Regierung von Niederbayern spricht im Zusammenhang mit dem Raumprogramm für Grundschulen von einer Steigerung um 30 Prozent seit 2017.
Die Pandemie verdeutlicht geradezu täglich die Bedeutung von Platz und Raum in Schulen.
Es gibt auch eine Beschlussvorlage der Marktgemeinde vom 5.12.2018/ bzw. 11.12.2018
Ich zitiere: Grundschule Mirskofen evtl. Anbau bzw. Erweiterung (Büro Pokam, Herr Pollinger aus VIB (Ausführung 2019!) – Was ist daraus geworden?

Wir Freien Wähler fordern, dass sich der Gemeinderat in den kommenden Wochen mit dieser Problematik befasst und die Verwaltung mit der Schulabteilung der Regierung zur Ermittlung des Raumprogramms für Grundschulen Kontakt aufnimmt.

Für die Fraktion der Freien Wähler - Dr. Hans Schraml, Fritz Wenzl

 

18 Dezember 2021

Archäologisches Museum - wie weiter?

Wie soll es mit dem Archäologischen Museum Essenbach weiter gehen?

Dazu gibt es viele Fragen, die wir an Herrn Bürgermeister Neubauer stellen.

Antrag der Freien Wähler - 18.12.2021

An den Bürgermeister des Marktes Essenbach
Herrn Dieter Neubauer
und zur Kenntnis
an die Marktgemeinderätinnen und Marktgemeinderäte im Markt Essenbach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Dieter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

durch Beiträge in der Landshuter Zeitung, des Bayerischen Rundfunks und des Bayerischen Fernsehens zum Thema Archäologisches Museum Essenbach ergeben sich für uns Marktgemeinderäte der Freien Wähler Fragen, die wir gerne durch Sie, Herr Bürgermeister, im Öffentlichen Teil der ersten Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr beantwortet hätten.

Außerdem stellen wir den Antrag, die Archäologin Frau Dr. Denk, wohnhaft in Mirskofen, in eine der nächsten Marktgemeinderatssitzungen zu laden, um ihre Einschätzung zu diesem Thema zu hören.

Nur so sehen wir uns in der Lage, in Sachen Museum eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen zu können.

Für die Marktgemeinderäte der Freien Wähler
Fritz Wenzl und Hans  Schraml

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Update vom 08.02.2022 im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Anworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen:

  1. Es gibt keine Zusagen von Bund und Land.
  2. Dafür wären noch Entscheidungen notwendig gewesen. Es gibt den Beschluss, nach potenziellen Trägern zu suchen. Antworten stehen jedoch noch aus. Bezirk hat abgesagt. Ohne dass klar ist, was man macht, ist ja auch keine Besichtigung sinnvoll.
  3. Die Objekte bleiben bei uns wenn die notwendigen, klimatischen Gegebenheiten auch der Fall sind.
  4. Hier sollten auch die Erkenntnisse des ISEK abgewartet werden. Gebäude wird zunächst zurückgestellt.
  5. Siehe 6 - ja die sollten abgewartet werden.
  6. Das Germanische Museum, und es sind noch Entscheidungen zu treffen...

Die Antworten zu den restlichen Punkten wurden im nichtöffentlichen Teil gegeben.

Fazit:

Der Bürgermeister bezieht sich rein auf den Beschluss vom November. Weil keine Trägerschaft bekundet ist, wird erst einmal auch nichts gemacht.

Ansonsten gibt es Gespräche im Hintergrund, die dem MGR jedoch nicht bekannt sind.

27 November 2021

Hoffnung

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