Haushaltsrede der Fraktion Freie Wähler des Marktes Essenbach
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst geht ein herzlicher Dank an diejenigen, die diesen Haushalt inhaltlich und formal auf den Weg gebracht haben. An Herrn Bürgermeister Dieter Neubauer und Herrn Kämmerer Christoph Thurmaier sowie allen, die in der Verwaltung ihren Anteil daran hatten vielen Dank für Ihren Einsatz.
Unsere angeregte Zielsetzung aus dem letzten Jahr – den Haushalt noch im März unter „Dach und Fach“ zu bringen wurde dankenswerter Weise dieses Jahr erreicht.
Damit sind nun alle Weichen gestellt, um die geplanten Projekte anzugehen und auch umzusetzen.
Der Gemeinde obliegen Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen die zur Sicherheit und Attraktivität der Markgemeinde für unsere Bürger beitragen.
Die Wichtigkeit von sozialen Aufgaben in den Bereichen der Kinderbetreuung, schulischer Bildung, Unterstützung des Vereinslebens sowie der Bereitstellung der notwendigen Einrichtungen bei den Feuerwehren ist unumstritten. Der Hochwasserschutz, schon länger geplant, wird nun konkret in der Umsetzung.
Aufgrund der guten finanziellen Situation der Gemeinde sind wir in der Lage auch die kulturellen Themen und sonstigen zur Lebensqualität im Markt beitragende Faktoren zu unterstützen. Kirchliche Einrichtungen, ESKARA, Musikschule und unsere Bäder seien hier exemplarisch genannt.
Der Freien Wähler Fraktion ist es dabei wichtig, für den Haushalt 2017 die Punkte: Barriere-Freiheit, die Erstellung einer Konzeption von E-Mobilität in Kombination mit Car-Sharing und Mitfahrgelegenheiten sowie der Organisation von Lärmschutzmaßnahmen in Bezug auf die A92/Altheim in den Haushalt mit einzubringen.
Wie jedes Jahr sind auch in diesem Jahr sind wieder Mittel für den Grunderwerb eingestellt. Das 15 Millionen Euro umfassende Paket zeigt Ambitionen die wir gerne unterstützen. Mit dem geplanten Erwerb können etliche von den Freien Wählern propagierten Projekte in den Bereichen Privat- und Gewerbegrund gestartet werden.
Der Fraktion der Freien Wähler war es wichtig – gerade bei der eingeplanten Summe von 15 Millionen Euro - die unterschiedlichen Aspekte bei der Planung und Durchführung von Grunderwerb hier im Plenum zu diskutieren, und alle Beteiligten auf den gleichen Sachstand zu bringen.
Wie oft von Herrn Bürgermeister erwähnt wird, ist der Haushalt in weiten Bereichen eine Ausgabeermächtigung. Sie ist aus unserer Sicht jedoch auch Auftrag und Verpflichtung.
Auftrag und Verpflichtung den Willen des Marktgemeinderates und damit der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen.
Letztendlich legt der Marktgemeinderat mit dem Haushalt die weitere Entwicklung des Marktes fest.
Die Wahlperiode hat zeitlich Ihren Zenit erreicht, inhaltlich werden die Bürger spätestens in 3 Jahren bewerten, welche Themen zur Umsetzung gekommen sind.
Die Freie Wähler Fraktion stimmt diesem Haushalt 2017 zu.
Wir bedanken uns bei allen Abteilungen der Verwaltung für Ihr Engagement bei der Erstellung des Haushaltes und bei der Unterstützung der Marktgemeinderäte bei allen entstandenen Fragestellungen. Vor allem aber möchten wir uns noch einmal bei der Kämmerei für den enormen Einsatz bedanken
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Fraktionssprecher Dr. Hans Schraml