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09 Februar 2020

Im Irlbeck-Stadl

irlbeck Stadl

Volles Haus beim Frühschoppen im Irlbeck-Stadl
Kreistagskandidaten stellten sich vor

Jede Menge Besucher und die Kreistagskandidaten der Freien Wähler um Landrat Peter Dreier drängten sich im Irlbeck-Stadl beim Frühschoppen. Zur Unterhaltung war außerdem der bekannte Gstanzl-Sänger „Der boarische Hias“ alias Franz Huber von Erwin Irlbeck eingeladen.

Der Landrat hatte neben der Darstellung der künftigen Aufgaben im Landkreis das drängende Thema Süd-Ost-Link mit im Gepäck, das auch die Ortschaft Mettenbach betrifft. Er stellte die momentane Gesetzeslage dar, um aktuellen Spekulationen und Schuldzuweisungen zu entgegnen. So war am 4. April 2019 im Bundestag ein schnellerer Ausbau der Energieleitungen, das Netzausbaubeschleunigungsgesetz NABEG 2.0, mit den Stimmen der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD verabschiedet worden. Bei der beschließenden Sitzung am 12. April 2019 im Bundesrat waren neben Ministerpräsident Söder auch Innenminister Hermann und Georg Eisenreich anwesend. Dabei wurden Entscheidungen im NABEG 2.0 wie beispielsweise die Verlegung von zusätzlichen Leerrohren auch von den Ländern abgesegnet, um für weitere Projekte frühzeitig eine Sicherheitsplanung zu schaffen.

Dreier informierte die Anwesenden, dass auf seine Frage hin Tennet bestätigt habe, dass auch bei einer Wiederaufnahme der P44-Leitungen die beiden Leerrohre innerhalb des Süd-Ost-Links nicht wegfallen würden“. Die P44-Leitungen waren als 380-kV-Leitung von Altenfeld, Thüringen, nach Grafenrheinfeld in Franken geplant und wurden in einer Sitzung mit den Wirtschaftsministern Bayerns, Thüringens und Hessens mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier einvernehmlich gestrichen.

Grundvoraussetzung für den Bau des S-O-Links sei auf jeden Fall der Bundestagsbeschluss vom April 2019, betonte der Landrat nachdrücklich. Er sei gespannt, wie die endgültige Abstimmung zum S-O-Link im April dieses Jahres ausfalle. Parteipolitik sei bei diesem Thema völlig fehl am Platz, Dreier abschließend

06 Februar 2020

SüdOstLink Demo in Essenbach

 Demo

Gemeinsam gegen den Ausbau der SüdOstLink Leitung

Initiiert von Bürgern der Gruppierungen SPD und Freien Wähler in Einladung an alle politischen Gruppen der Marktgemeinde wurde in Windeseile eine erfolgreiche Demonstration organisiert.

Nach dem Gespräch von Staatsminister Aiwanger, Peter Dreier, den Gemeinderäten von Niederaichbach und Essenbach sowie den Vertretern von TENNET am vorhergehenden Freitag wurde klar, dass die bundespolitische Beschlußlage durch das NABEG 2.0 eine Verlegung von 2GW+Leerrohren für eine in Summe 4GW Leitung nach ISAR sorgen wird. Zur Folge ist dann die notwendige Fläche von ca. 12 - 15 ha für die zwei Konverter plus zwei 380KV Leitungen vom Konverter zu ISAR und von dort nach Altheim. Belastungen, die so nie kommuniziert wurden und völlig entgegen der Vorschläge der Kommunen sowie des Landkreises laufen.

Das Fass zum Überlaufen brachte auch das ursprüngliche "Ummünzen" des "Altmaier-Besuches" von einer Fachdiskussion mit dem oben genannten Gremium in eine Wahlveranstaltung der CSU. Die Veranstaltung wurde zwar nachträglich dann so hingestellt, dass natürlich alle Bürger und Verantwortlichen eingeladen sind, die Enttäuschung der seit einem Jahr engagierten Personen war jedoch nicht beschreibbar.

Dass die Faktenlage wohl so ist, dass der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD das Netzausbaubeschleunigungsgesetz beschlossen hat, sowie auch die "Ertüchtigung" mit weiteren Leerrohren, wurde eher unter den Teppich gekehrt.

Man wollte auf der Veranstaltung der CSU unter allen Umständen dem Bayerischen Wirtschaftsminister die Schuld zuschieben, dass mit der Verhinderung der Starkstromleitung in Franken (P44) die Ursache für die Leerrohre entstanden wäre.

FALSCH:
Nach Aussage von Tennet ist die Beschlußlage so, dass auch wenn die P44 bleiben würde, die Leerrohre verbaut werden, und damit die 4GW kommen werden, mit allen daraus abgeleiteten Nachteilen für die Region. Diese Beschlüsse wurden ganz klar im Bundestag und im Bundesrat (unter Beteiligung der CSU) gemacht.

Interessant ist auch, dass die Demonstration von Leuten vereinnahmt wurde, die sich im Vorfeld nur als "Bremser" verhalten hatten und sich sogar mit persönlichen Diffamierungen von Organisatoren auszeichneten.

Von dieser Stelle auf jeden Fall einen großen Dank an alle, die für die Ideen, die örtliche Organisation und den friedlichen Verlauf gesorgt haben. Hut ab, und das in der kurzen Zeit. Wenn Bürger motiviert werden, dann wird so Manches zustande gebracht.

05 Februar 2020

In Ahrain

Ahrain

Mit Peter Dreier im Sportheim Ahrain

Im vollbesetzten Sportheim in Ahrain stellte Peter Dreier seine aktuelle und seine geplante, zukünftige Landkreis-Politik vor. Dabei ging er im Schwerpunkt auch auf die Verlagerung des Landratsamtes nach Essenbach und die Weiterführung der B15neu ein.

Auch das Thema SüdostLink wurde von ihm aufgegriffen und er appellierte an alle Gäste, an der am folgenden Tag stattfindenden Demonstration teilzunehmen.

Zuvor stellte Ralf Ringlstetter das Wahlprogramm der Freien Wähler vor und anschließend hatten die Kandidaten für den Marktgemeinderat als auch die Kandidaten für den Kreis Gelegenheit, sich persönlich vorzustellen. Dies nutzten auch viele Kreistagskandidaten aus dem näheren Landkreis, sowie die Jungen Freien Wähler.

 

04 Februar 2020

Aufruf zur Demo

Parteiübergreifende DEMO gegen SüdOstLink.
Bitte kommt am Donnerstag um 18.00 Uhr zum Volksfestplatz Essenbach. Die Demonstration ist offiziell angemeldet.

Niederbayern muss auch einmal zeigen, dass sich die Region nicht mehr alles gefallen lässt.

Demo Aufruf

02 Februar 2020

Der Wahl-Flyer der Freien Wähler

Unser Wahlprogramm und unsere Kandidaten kompakt auf einem Flyer!

Für einen frischen Wind in der ganzen Marktgemeinde. Kein "weiter so", kein Stillstand, wir brauchen einen fachlich versierten und engagierten Bürgermeister, der agiert und nicht nur verwaltet.

Bitte denken Sie auch an unsere Kreistagskandidaten und natürlich an Peter Dreier unseren Landrats-Kandidaten. Der Landkreis befindet sich auf einem guten und prosperierenden Weg, den die Freien Wähler auch weiterhin beschreiten wollen.
Und das mit Ihrer Stimme!

Sollten Sie noch keinen Flyer im Briefkasten haben, so wenden Sie sich bitte kurz an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder kommen Sie zu einer unserer Wahlveranstaltungen. Die Termine finden Sie unter dem Menü VERANSTALTUNGEN.

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