Haushaltsrede der Fraktion der Freien Wähler des Marktes Essenbach
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst geht ein herzlicher Dank an diejenigen, die diesen Haushalt inhaltlich und formal auf den Weg gebracht haben. An Herrn Bürgermeister Dieter Neubauer und Herrn Kämmerer Christoph Thurmaier sowie allen, die in der Verwaltung ihren Anteil daran hatten, vielen Dank für Ihren Einsatz.
Ja, wir fahren wohl auf „Sicht.
Inzwischen gibt es kaum jemanden mehr, der nicht auf Sicht fährt oder von anderen fordert, auf Sicht zu fahren. Wann auch immer sich jemand zur Weltlage äußert, heißt es: "Wir müssen auf Sicht fahren.“
Das Fahren auf Sicht ist zum politischen Leitsystem geworden, zum Fahrprogramm jeder Krise. Früher wurde man an der Geschwindigkeit gemessen, mit der man handelt.
Seit Corona in der Welt ist, wird nahezu flächendeckend auf Sicht gefahren.
Ankündigungen, auf Sicht zu fahren, kommen, wie man der Presse entnehmen kann, von der Versicherungswirtschaft, den Lehrerverbänden, den Milchviehhaltern, der deutschen Verpackungsindustrie und vielen Banken und natürlich auch von den Kommunen.
Nun ist es natürlich immer gut, sich vorsichtig zu bewegen, sofern man nicht weiß, ob man auf eine Ausfahrt zusteuert oder einen Abgrund.
In früheren Zeiten fuhr man auch auf Sicht, wenn zu viel Nebel oder auch Schnee die Sicht einschränkte.
Wo führt das aber hin. Beim Autofahren wurde man dabei einfach langsamer, vorsichtiger, aufmerksamer. Manchmal blieb man auch einfach stehen.
Doch auch wenn zeitweise der Nebel des Ungewissen das Handeln einschränkt, man kennt doch das Ziel der Fahrt, oder sollte es zumindest kennen. Man weiß, wo man hin will. Und das ist auch wichtig. Sonst kommt man nämlich nie an.
Wie oft erwähnt, jedoch wichtig zu betonen, der Gemeinde obliegen Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen, die zur Sicherheit und Attraktivität der Marktgemeinde für unsere Bürger beitragen.
Die Wichtigkeit von sozialen Aufgaben in den Bereichen der Kinderbetreuung, schulischer Bildung, Unterstützung des Vereinslebens sowie der Bereitstellung der notwendigen Einrichtungen bei den Feuerwehren ist unumstritten.
Dazu gehören natürlich alle Themen der öffentlichen Daseinsfürsorge und der Erhaltung der Lebensqualität, die aufgrund der nach wie vor guten finanziellen Situation der Gemeinde sehr gut unterstützt werden können. Kirchliche Einrichtungen, ESKARA, Musikschule und unsere Bäder seien hier exemplarisch genannt.
Der Freien Wähler Fraktion ist es dabei wichtig, für den Haushalt 2020 Ziele nicht aus den Augen zu verlieren, und zu entwickelnde Ziele zu formulieren.
Die vernünftige Entwicklung von Wohnraum und Gewerbe, die rechtzeitige Bereitstellung von Betreuungsplätzen für Kinder und Senioren, sehen wir auch in der aktuellen Situation als unabdingbar für eine sachorientierte Marktentwicklung im Sinne der Bürger. Dazu sollte sich der neue Marktgemeinderat auch mit den Themen Flächennutzung, Hochwasserschutz und Jugendarbeit konzeptionell befassen.
Teile unserer Anregungen finden sich in den Haushaltspositionen wieder. Soweit ist das Zustandekommen des Haushalts als positiv zu bewerten.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt deshalb auch dem Haushalt 2020 zu.
Wir bedanken uns noch einmal bei allen Abteilungen der Verwaltung für Ihr Engagement bei der Erstellung des Haushaltes und bei der Unterstützung der Marktgemeinderäte bei allen entstandenen Fragestellungen.
Vor allem aber möchten wir uns noch einmal bei der Kämmerei für den enormen Einsatz bedanken.
An dieser Stelle möchte ich auch am Ende dieser Wahlperiode den Dank an die Mitglieder der Freien Wähler Fraktion für die sechs Jahre konstruktive und freundschaftliche Zusammenarbeit richten.
Dank auch an die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, als dessen Vorsitzender ich sechs Jahre lang viele Themen und Vorgänge gemeinsam bearbeiten durfte.
Bleiben Sie gesund.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Fraktionssprecher Dr. Hans Schraml
