Gemeinde-Rundfahrt für alle interessierten Bürger

Die Freien Wähler Essenbach veranstalten für interessierte Bürger aus dem Gemeindegebiet eine circa zweistündige  Gemeinderundfahrt. 

Die Fahrt beginnt am Dorfplatz in Mirskofen, führt meist entlang der Gemeindegrenzen und beinhaltet kulturelle,  geographische  und kommunalpolitische Gesichtspunkte. Dabei werden auch gemeindliche und kirchliche Einrichtungen besucht. Während der Fahrt  geben Gemeinderäte Informationen und beantworten Fragen der Teilnehmer. Anschließend ist eine Einkehr in einem Biergarten geplant.

Die Fahrt findet am Mittwoch, 20. Juni statt und beginnt um 17:30 Uhr am Dorfplatz in Mirskofen. Die Teilnahme ist kostenlos. Da mit einem Reisebus gefahren wird, ist die Teilnehmerzahl begrenzt.

Anmeldungen unter der Tel. Nr. 08703-397

Wahlkampfauftakt der Freien Wähler des Landkreises Landshut

Liebe Mitglieder und Freunde der Freien Wähler,

wir  möchten Euch im Namen der FREIE WÄHLER Vorstandschaft auf folgenden Termin hinweisen und bitten Euch um rege Teilnahme am Montag, den 18.06.2018 um 19.00 Uhr im Bürgersaal Ergolding in der Lindenstraße 40

Rudi Nirschl              Dr. Hans Schraml                Fritz Wittmann          FritzWenzl
FW-Vorsitzender      Fraktionsvorsitzender         Stellv. Landrat          3. Bürgermeister

Abb: Dass hier viel Beton verbaut wird, ist nicht zu übersehen! Das Grundwasser steht hoch. Blick auf die Trasse der B15neu kurz vor der Unterführung durch die A92.  Die Wanne muss auch seitlich belastbar sein. Dicke der seitlichen Betonwand.

Wie geht es weiter am B15neu-Anschluss an die Autobahn?
FW-Kreisverband Landshut: Besichtigung der Baustelle

Mehr als 40 Teilnehmer aus dem Kreisverband Landshut der Freien Wähler trafen sich auf Einladung der Ortsverband am Eingang zur Baustelle des B15neu-Anschlusses an die Autobahn.

Sabine Wiedemann von der Autobahndirektion Südbayern erwartete die Besucher bereits und ließ sie mit einem virtuellen Rundflug den letzten Bauabschnitt der B15neu von Ergoldsbach nach Essenbach nachvollziehen.
Diese neun Kilometer bedürften rund 83,8 Hektar Land, so Wiedemann. Sie betonte auf Fragen der Besichtigungsteilnehmer, dass man keine zeitlichen Angaben zum regulären Anschluss der Bundesstraße an die Autobahn machen könne, da die Beendigung der Rechtsstreitigkeiten bezüglich der Grundwasserwanne nicht absehbar seien.

Auch seien die Mehrkosten für den provisorischen Anschluss noch nicht endgültig festgestellt. Laut der Autobahndirektion werde mit diesem provisorischen Anschluss allerdings eine für die Anwohner am besten verträgliche Lösung geschaffen, so Wiedemann. Laut ihrer Aussagen sei auch das Thema Lärmschutz in den Griff zu bekommen. Auf die Frage nach dem Verlauf des Radwegs antwortete die Expertin, er bleibe wie gehabt, bis der endgültige Anschluss geschaffen werden könne. Sie wies die Besucher des Kreisverbands Landshut darauf hin, dass acht Kilometer der Strecke planmäßig gebaut werden könnten. Grundsätzlich machten die geologischen Gegebenheiten die Grundwasserwanne so einmalig und kompliziert. Alleine für dieses Bauwerk habe man einen Betonbedarf von etwa 105000 Tonnen und von etwa 10000 Tonnen Stahl errechnet.

Von der riesigen Dimension konnten sich die Exkursionsteilnehmer unter der Leitung Wiedemanns vor Ort überzeugen. Trotz des Rechtsstreits werde hier weiter gebaut, wies sie die Besucher hin. Anhand der Pläne konnte sie die vielen Fragen detailliert beantworten – bis auf die, warum es überhaupt zum Rechtsstreit gekommen sei und wann das Bauwerk fertig gestellt werden könne.

Kreisgeschäftsführerin Petra Brunner überreichte Sabine Wiedemann zum Dank eine kleine Aufmerksamkeit, bevor sich die Freien Wähler anschließend im Landgasthof Luginger trafen. Dort informierte Kreisrat Robert Maier die Anwesenden über die vordringlichen Landkreisaufgaben wie beispielsweise Baumaßnahmen an der Realschule Rottenburg, am Gymnasium Vilsbiburg oder die notwendig werdende Erweiterung am Gymnasium Ergolding.

Text und Bilder: Gudrun Schraml

Bürgerforum in Mirskofen mit Alfred Holzner

Beim Großwirt versammelten sich interessierte Bürger wieder einmal, um aktuelle Themen der Gemeinde zu diskutieren und Fragen zu stellen.

Traditionell begrüßt einer der "Einheimischen" die Gäste, so auch diesmal Daniel Braun, der über die erfolgreiche Unterschriftensammlung zur Abschaffung der "Straßenausbaubeiträge" berichtete und sich für den Einsatz an den Ständen bedankte.

Fritz Wenzl informierte über den aktuellen Sachstand der Planungen zur provisorischen Anbindung der Autobahn B15neu an die A92. Wie schon hier dargestellt, wird das Autobahnkreuz Landshut voraussichtlich nicht rechtzeitig fertiggestellt werden, wenn die Trasse von Ergoldsbach bis Essenbach freigegeben werden kann. Dies führt dazu, dass ein aufwändiges Provisorium der Anbindung LA07 an die A92 notwendig wird. Welche Auswirkungen das auf die Verkehrsführung und Lärmbelastung unserer Gemeindeteile haben wird, ist noch nicht absehbar.

Josef Lackerbauer präsentierte den aktuellen Stand der Pläne zur Ausweitung des Wasserschutzgebietes in den Bereichen Ohu und Altheim. Die Gemeinde wehrt sich gegen die spezielle Ausweitung und wird die momentanen Gutachten prüfen. Ausserdem wurden die Pläne der Südostlink-Trasse gezeigt und die Auswirkungen auf Boden und Anbau dargestellt. Wie hier entschieden werden wird, ist noch nicht absehbar.

Hans Schraml stellte Auszüge aus dem gerade verabschiedeten Haushalt für 2018 vor und zeigte die wesentlichen Einnahmen und geplanten Ausgaben auf. Gerade auf die Themen der Freien Wähler sowie die Gemeindeentwicklung wurde eingegangen. Hier auch der Verweis auf die Haushaltsrede, die auf der Website nachzulesen ist.

Alfred Holzner, der Bürgermeister von Rottenburg und Bürgermeistersprecher im Kreistag stellte sich dem anwesenden Publikum vor. Er wird dieses Jahr für den Bezirkstag kandidieren. Deshalb brachte er eine Übersicht der Aufgaben des Bezirkes mit und erläuterte die wichtigen Punkte seiner möglichen Schwerpunkte.

Soziale Aufgaben sind der Schwerpunkt der Bezirke, dazu gehören die Bezirkskrankenhäuser, auch die Schulbegleiter und die medizinische Versorgung in der Fläche. Hier entsteht eines der Hauptprobleme der Zukunft. Deshalb möchte Holzner auch eine großes Augenmerk darauf legen, hier Verbesserungen zu erreichen.

Holzner will stärker mitarbeiten auf die aktuellen finanziellen Themen hinzuweisen und in einer bunteren Mischung im Bezirkstag mitgestalten.

Andi Strauß und Fred Holzner stehen am 14. Oktober zur Wahl. Bitte unterstützen Sie unsere Freien Wähler Kandidaten.

Haushaltsrede der Fraktion der Freien Wähler des Marktes Essenbach

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,

zunächst geht ein herzlicher Dank an diejenigen, die diesen Haushalt inhaltlich und formal auf den Weg gebracht haben. An Herrn Bürgermeister Dieter Neubauer und Herrn Kämmerer Christoph Thurmaier sowie allen, die in der Verwaltung ihren Anteil daran hatten, vielen Dank für Ihren Einsatz.

Wie oft erwähnt, jedoch wichtig zu betonen, der Gemeinde obliegen Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen, die zur Sicherheit und Attraktivität der Marktgemeinde für unsere Bürger beitragen.
Die Wichtigkeit von sozialen Aufgaben in den Bereichen der Kinderbetreuung, schulischer Bildung, Unterstützung des Vereinslebens sowie der Bereitstellung der notwendigen Einrichtungen bei den Feuerwehren ist unumstritten.

Dazu gehören natürlich alle Themen der öffentlichen Daseinsfürsorge und der Erhaltung der Lebensqualität, die aufgrund der guten finanziellen Situation der Gemeinde sehr gut unterstützt werden können. Kirchliche Einrichtungen, ESKARA, Musikschule und unsere Bäder seien hier exemplarisch genannt.

Der Freien Wähler Fraktion ist es dabei wichtig, für den Haushalt 2018 die Punkte: Wohnbauförderung, Straßensanierungen, Schaffung der Barrierefreiheit in der Grundschule Mirskofen sowie eine vernünftige, weitere Marktentwicklung in den Haushalt mit einzubringen.

Soweit ist das Zustandekommen des Haushalts als positiv zu bewerten.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt deshalb auch dem Haushalt 2018 zu.
 
Wie oft von Herrn Bürgermeister erwähnt wird, ist der Haushalt in weiten Bereichen eine Ausgabeermächtigung. Sie ist aus unserer Sicht auch Auftrag und Verpflichtung.
Absichtserklärungen führen jedoch noch nicht zur Durchführung.

Ein Fortschritt im Sinne der Transparenz  für den Marktgemeinderat wäre hier zum Beispiel eine Liste der jetzt konkret geplanten Massnahmen für das Jahr 2018, die am Ende des Jahres auch prüfbar wäre und den Handlungsspielraum im nächsten Haushalt aufzeigt.
Warum wäre so etwas sinnvoll?

Natürlich ist die Herstellung und Sanierung unserer Straßen wichtig.
Aber warum ist es so zäh die Umsetzung der Pläne voranzubringen? Die Haushaltsmittel des letzten Jahres werden nach 2018 übernommen, weil keine Umsetzung im Vorjahr erfolgt ist.

Natürlich ist es schön zu hören, wie am Wochenende bei der Gewerbeschau - Eröffnung, dass eine hohe Nachfrage von Gewerbetreibenden bei uns herrscht,
Aber was passiert denn konkret mit unseren Gewerbeflächen, am Bahnhof Ahrain zum Beispiel, ein Projekt das Jahre alt ist, da könnte schon seit geraumer Zeit neues Gewerbe angesiedelt werden.

Natürlich wäre es für die Gemeinde interessant, wenn sich renommierte Betriebe wie BMW ansiedeln würden.
Aber muss es denn so laufen wie aktuell, dass Investoren auf die Gemeinde zukommen und Forderungen nach kurzfristigen Entscheidungen stellen? Hier sollten wir in Zukunft versuchen, zu agieren und nicht zu reagieren!
Eine grundsätzliche Überlegung, was möchte die Gemeinde im Umfeld der B15neu an Entwicklung zulassen und wie möchte sie dies steuern, ist überfällig.

Natürlich wäre es auch schön gewesen, wenn die Anträge der Freien Wähler aus dem letzten Jahr auch nur ansatzweise im Jahr 2017 behandelt worden wären.
Es motiviert natürlich die Mandatsträger, sich Gedanken über notwendige Gemeindeentwicklung zu machen, wenn deren Vorschläge zu Vorhaben, wie Barriere-Freiheit, Konzepte für die E-Mobilität und die Behandlung von Lärmschutzmassnahmen einfach ignoriert werden!

Deshalb wünschen wir dem Haushalt 2018 auch die Umsetzung im Jahr 2018
und bedanken uns  noch einmal bei allen Abteilungen der Verwaltung für Ihr Engagement bei der Erstellung des Haushaltes und bei der Unterstützung der Marktgemeinderäte bei allen entstandenen Fragestellungen.
Vor allem aber möchten wir uns noch einmal bei der Kämmerei für den enormen Einsatz bedanken.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Fraktionssprecher Dr. Hans Schraml