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25 Januar 2022

Erweiterung Grundschule Mirskofen!?

Antrag zur Umsetzung der Erweiterung der Grundschule Mirskofen
 
Sehr geehrter Bürgermeister Neubauer, lieber Dieter,
 
hiermit richten wir aus zeitlichen Gründen einen Antrag mit hoher Dringlichkeit an Sie beziehungsweise an die Verwaltung.
 
Bezogen auf unsere HH Rede von 2021 (s.u.) stellt sich erneut die Frage nach der Umsetzung der dringend geplanten Erweiterung der Grundschule Mirskofen.
Nach der gemeinsamen Besichtung Anfang 2021 und den Bekundungen hier tätig zu werden, wurden letztes Jahr 5.000,- Euro! in den Haushalt eingestellt.
 
Die Raumnot an der GS Mirskofen erfordert aus unserer Sicht und auch aus Sicht des Lehrer-Kollegiums eine dringliche Behandlung des Themas und eine umgehende Umsetzung.
z.B.: müsste das Raumprogramm umgehend besprochen werden.
Eine detaillierter Begründung kann mündlich erfolgen.
 
Wir beantragen, dass genügend Mittel für die Erweiterung der GS im HH 22 eingestellt werden und dass unverzüglich das Raumprogramm festgelegt wird.
Die Mittel sollten auch schon vorab - vor Verabschiedung des HH 22 - bereitgestellt werden können.
 
Mit freundlichen Grüßen
Hans Schraml und Fritz Wenzl
im Namen der Fraktion der Freien Wähler des MGR Essenbach
 
 
Anmerkung: Wortlaut eines Teils unserer Haushaltsrede vom 14. April 2021

Erlauben Sie uns aber ein Thema explizit anzusprechen.
Uns Freien Wähler liegen die Schulen sehr am Herzen, anderen Gemeinderäten wahrscheinlich ebenso.
Der MGR war am 27.Januar 2021 an der GS Mirskofen, um sich mit dem Schulleiter und Lehrerinnen vor Ort ein Bild über die Raumverhältnisse zu machen. Leider gab es im Anschluss nie einen Tagesordnungspunkt im MGR zu der Thematik: „Erweiterung der GS Mirskofen“ – warum eigentlich nicht?

Die Schulleitung und das Lehrerkollegium beantragten zum HH 2021 die Erweiterung der Grundschulen Mirskofen und Altheim und begründen dies sehr umfänglich. Warum wird der Marktgemeinderat nicht über die Anforderungen unserer Schulen zum Haushalt informiert?
Die Schulabteilung der Regierung von Niederbayern spricht im Zusammenhang mit dem Raumprogramm für Grundschulen von einer Steigerung um 30 Prozent seit 2017.
Die Pandemie verdeutlicht geradezu täglich die Bedeutung von Platz und Raum in Schulen.
Es gibt auch eine Beschlussvorlage der Marktgemeinde vom 5.12.2018/ bzw. 11.12.2018
Ich zitiere: Grundschule Mirskofen evtl. Anbau bzw. Erweiterung (Büro Pokam, Herr Pollinger aus VIB (Ausführung 2019!) – Was ist daraus geworden?

Wir Freien Wähler fordern, dass sich der Gemeinderat in den kommenden Wochen mit dieser Problematik befasst und die Verwaltung mit der Schulabteilung der Regierung zur Ermittlung des Raumprogramms für Grundschulen Kontakt aufnimmt.

Für die Fraktion der Freien Wähler - Dr. Hans Schraml, Fritz Wenzl

 

18 Dezember 2021

Archäologisches Museum - wie weiter?

Wie soll es mit dem Archäologischen Museum Essenbach weiter gehen?

Dazu gibt es viele Fragen, die wir an Herrn Bürgermeister Neubauer stellen.

Antrag der Freien Wähler - 18.12.2021

An den Bürgermeister des Marktes Essenbach
Herrn Dieter Neubauer
und zur Kenntnis
an die Marktgemeinderätinnen und Marktgemeinderäte im Markt Essenbach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Dieter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

durch Beiträge in der Landshuter Zeitung, des Bayerischen Rundfunks und des Bayerischen Fernsehens zum Thema Archäologisches Museum Essenbach ergeben sich für uns Marktgemeinderäte der Freien Wähler Fragen, die wir gerne durch Sie, Herr Bürgermeister, im Öffentlichen Teil der ersten Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr beantwortet hätten.

Außerdem stellen wir den Antrag, die Archäologin Frau Dr. Denk, wohnhaft in Mirskofen, in eine der nächsten Marktgemeinderatssitzungen zu laden, um ihre Einschätzung zu diesem Thema zu hören.

Nur so sehen wir uns in der Lage, in Sachen Museum eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen zu können.

Für die Marktgemeinderäte der Freien Wähler
Fritz Wenzl und Hans  Schraml

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Update vom 08.02.2022 im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Anworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen:

  1. Es gibt keine Zusagen von Bund und Land.
  2. Dafür wären noch Entscheidungen notwendig gewesen. Es gibt den Beschluss, nach potenziellen Trägern zu suchen. Antworten stehen jedoch noch aus. Bezirk hat abgesagt. Ohne dass klar ist, was man macht, ist ja auch keine Besichtigung sinnvoll.
  3. Die Objekte bleiben bei uns wenn die notwendigen, klimatischen Gegebenheiten auch der Fall sind.
  4. Hier sollten auch die Erkenntnisse des ISEK abgewartet werden. Gebäude wird zunächst zurückgestellt.
  5. Siehe 6 - ja die sollten abgewartet werden.
  6. Das Germanische Museum, und es sind noch Entscheidungen zu treffen...

Die Antworten zu den restlichen Punkten wurden im nichtöffentlichen Teil gegeben.

Fazit:

Der Bürgermeister bezieht sich rein auf den Beschluss vom November. Weil keine Trägerschaft bekundet ist, wird erst einmal auch nichts gemacht.

Ansonsten gibt es Gespräche im Hintergrund, die dem MGR jedoch nicht bekannt sind.

27 November 2021

Hoffnung

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23 November 2021

Quo Vadis - Archäologisches Museum Essenbach

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Das Archäologische Museum Essenbach steht auf der Kippe!

Wie am 27.11.21 in der Landshuter Zeitung berichtet, gibt es sehr unterschiedliche Meinungen im Marktgemeinderat über die Realisierung des seit fast sechs Jahren entstandenen Konzepts zur Museumsgestaltung.

Sachverhalt: Die bisherigen Fortschritte zum Leader-Projekt „Projektmanagement Archäologisches Museum Essenbach“ und zu einer möglichen Neuausrichtung des Museums wurden zuletzt in der MGR- Sitzung vom 08.06.2021 nicht öffentlich vorgestellt. Der MGR hat die Präsentation von Herrn Dr. Graf ohne Beschlussfassung zur Kenntnis genommen. Es wurde festgestellt, dass das Archäologische Museum Essenbach bei der Erstellung des ISEK berücksichtigt werden soll.

In der Sitzung vom 23.11.21 wurde von Projektleiter Dr. Graf ein weiteres Mal über den aktuellen Sachstand hinsichtlich eines musealen Grundkonzepts für eine mögliche Neuausrichtung des Archäologischen Museums berichtet. Im Anschluss war eine Videoschaltung nach England zu den Museumsspezialisten Dr. Nigel Mills (NigelMills Heritage) und Lisa Keys (Minerva Heritage/Core) vorgesehen, die das Vermittlungs-Designkonzept vorstellten.

Essenbach würde ein Museum mit herausragender archäologischer Bedeutung und mit einem museumspädagogischen Konzept erhalten, das in Bayern seinesgleichen sucht.

Sowohl bei der Finanzierung der Investition als auch bei der Trägerschaft des laufenden Unterhalts scheiden sich die Meinungen. Obwohl zu beiden Themen von Herrn Dr. Graf schlüssige Lösungen vorgestellt wurden, gibt es bei vielen Markträten ablehnende Haltungen.


Der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters lautete:

"Um dem Ergebnis des laufenden ISEK-Verfahrens nicht vorzugreifen und aufgrund der aktuell unsicheren Haushaltslage für die kommenden Jahre sowie der bekannten notwendigen kurz- und mittelfristigen Investitionen zur Erfüllung der Pflichtaufgaben des Marktes Essenbach, wird der Neubau eines eigenen Museumsgebäudes zurückgestellt."

Durch die Zurückstellung würden sämtliche Fördermittel verfallen und eine Betreuung des Projektes praktisch gestoppt werden. Das heißt: Keine Realisierung auch nicht auf absehbare Zeit.

Nach langer Diskussion einigte man sich im Marktrat zunächst darauf, dass der Beschlussvorschlag gestrichen wird und der Bürgermeister den Auftrag erhält, aufgrund der überregionalen Bedeutung, beim Freistaat (Wissenschaftsministerium) und beim Landkreis um eine mögliche Trägerschaft anzufragen.

Nun gilt es, das weitere Gesamt-Vorgehen zu entscheiden.

Eine Einbeziehung der Bevölkerung des Marktes wäre sicher auch eine Möglichkeit, einer Abwägung im Rahmen der Entscheidung für oder gegen das Projekt das entsprechende Gewicht zu geben.

Sollte jemand Interesse an den Power-Point-Vorträgen von Dr. Graf, Dr. Mills und Dr. Keys haben, so kann man sich gerne an Hans Schraml oder Fritz Wenzl richten.

26 Oktober 2021

Blumenäcker-Lücke soll bebaut werden!

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Beschlussfassung zur Bebauung der noch offenen Lücke im Siedlungsgebiet "Blumenäcker"

Am 26.10.21 wurde über den Antrag der Freien Wähler im Marktrat diskutiert.

Im Jahre 2010 wurden im Rahmen des Bauleitplanverfahrens „Blumenäcker“ zwei Vorentwürfe erstellt, welche neben dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes mögliche Varianten der anschließenden Bebauung auf dem Flurstück Nr. 1133 der Gemarkung Essenbach darstellen. Die zu den Vorentwürfen gefassten Beschlüsse beziehen sich lediglich auf den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Blumenäcker“, nicht auf das angrenzende Grundstück. Die Beschlüsse sowie die planlichen Darstellungen sind im Ratsinformationssystem eingestellt. Die Fraktion der Freien Wähler hat einen Antrag auf Diskussion, Beratung sowie eventueller Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen mit dem kürzlich verbrieften Grundstück Fl.Nr. 1133 der Gemarkung Essenbach gestellt.

Die Verwaltung wird in einstimmiger Entscheidung beauftragt, die ersten Schritte für ein Bauleitverfahren vorzubereiten und dem MGR zur Entscheidung vorzulegen.

Ob der bestehende Planvorschlag verfolgt wird, oder eine Überplanung zur Verkleinerung der Parzellen erfolgt, wird noch geprüft.

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