Bezeichnend, wenn das einzige "Highlight" ist, dass wir keine Schulden machen ...

Haushaltsrede der Fraktion der Freien Wähler - HH 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst geht ein herzlicher Dank an diejenigen, die diesen Haushalt inhaltlich und formal auf den Weg gebracht haben.

An Herrn Bürgermeister Dieter Neubauer und Herrn Kämmerer Christoph Thurmaier sowie allen, die in der Verwaltung ihren Anteil daran hatten, vielen Dank für Ihren Einsatz.

Neben den großen Aufgaben der Daseinsfürsorge der Gemeinde sind uns als Freie Wähler der Marktgemeinde einige Themen in Bezug auf die Zukunftsentwicklung wichtig.

Der Neubau der Turnhalle Altheim ist ein langjähriges Anliegen aller Nutzer. Ein Start der Umsetzung in naher Zukunft war uns wichtig. Die Planung in einer Größenordnung von 12 x 27 m erfüllt sicher die Bedürfnisse. Allerdings ist es ein Wermutstropfen, dass ein Baubeginn erst 2027 eingeplant ist.

Unsere langjährige Forderung, Baugrund, wie zum Beispiel das Müllerfeld in Altheim weiter zu entwickeln, scheint nun nach und nach umgesetzt zu werden. Leider werden wir anscheinend von der neuen Jura-Leitung ausgebremst, da die neue Trassenführung noch nicht endgültig verabschiedet ist. Eine Verzögerung bis weit nach 2026 erscheint uns jedoch unverhältnismäßig.

Unsere Anfrage nach einer räumlichen Verlegung von Kiosk und Erste-Hilfe-Raum im Bad Ahrain wird wohl zunächst für die vordringlichere Umsetzung neuer Technik und neuer Filteranlage auf 2027 verschoben.

Das Anliegen der Freien Wähler, wieder Raum für Gewerbe und Wohnen zu schaffen wird hoffentlich mit dem lang geplanten 6 Familienhaus in Mirskofen und dem möglichen Verkauf von Flächen in Gaden erreicht. 
Nach 5 Jahren Nachfragen bezüglich des Antrags zur Erweiterung des Flächennutzungsplans östlich von Essenbach ist nun das Konzept für eine Umsetzung vorgelegt worden. Leider wird es wohl noch Jahre dauern, bis hier ein Aufstellungsbeschluss mit realisierbaren Bebauungsplänen für die einzelnen Bereiche vorgelegt werden kann.
Grundsätzlich würden wir es begrüßen - auch aus Gründen der zukünftigen Stabilität der Einnahmenseite - die Ansiedlung von Gewerbe auf den vorgesehenen Flächen zu priorisieren. Sei es durch möglichen Flächenerwerb oder der Ausweisung von Sondernutzungsgebieten.

Aus den verschiedenen ISEK Themen mit Priorität 1 wurden nun einige Projekte angegangen. Das können wir nur begrüßen, und hoffen auch, dass die Planungen auch zügig zur Umsetzung gelangen.

Viele unserer Anregungen finden sich in den Haushaltspositionen wieder. So weit ist das Zustandekommen des Haushalts als positiv zu bewerten.
Sehr positiv sehen wir die Unterstützung der Jugendarbeit und die Beschäftigung der Jugendpflegerin. Auch die seit Jahren gewünschte Möglichkeit zur Schaffung einer Tagespflege kann nun auch konkreter ins Auge gefasst werden.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt diesem Haushalt 2025 zu. Wir wollen weiter positiv in die Zukunft schauen und uns gemeinsam mit dem Gemeinderat den aktuellen Herausforderungen stellen.

Wir bedanken uns noch einmal bei allen Abteilungen der Verwaltung für Ihr Engagement bei der Erstellung des Haushaltes und bei der Unterstützung der Marktgemeinderäte bei allen entstandenen Fragestellungen. Vor allem aber möchten wir uns noch einmal bei der Kämmerei für den enormen Einsatz bedanken.

Essenbach, 29.04.2025
Fraktionssprecher der FW des Marktes Essenbach
 e.V.
Dr. Hans Schraml

Landshuter Zeitung, 01.04.2025

Hauptversammlung mit Satzungsänderung und Neuwahlen

Am 24. März 2025 fand die Hauptversammlung der Freien Wähler des Marktes Essenbach e.V. statt.
Tagesordnungspunkte waren im Schwerpunkt:
Rückblick auf das vergangene Vereinsjahr sowie Gedenkminute für unser langjähriges Mitglied Hermann Limbrunner.

Ehrung der langjährigen Mitglieder

Folgende Mitglieder sind 30 Jahre dabei:
In der Reihenfolge des Beitritts im Jahr 1995
Wolfgang Haas, Hermann Stadler, Erwin Sedlmeier, Albert Renner, Maria Daffner, Renate Hommer, Alois Geltl, Sebastian Dietler, Karl Lecker

Die Gründungsmitglieder der Freien Wähler des Marktes Essenbach e.V., die am 10.05.1985 die Gruppierung ins Leben gerufen haben:
Georg Dietler, Johann Eimer, Michael Forsthofer jr., Brigitte Haas, Dionys Irlbeck, Rudolf Luginger, Franz Kreuzpaintner, Franz Mießlinger, Andreas Sellmer, Erika und Josef Wittmann

Erfreulicherweise waren sehr viele Jubilare auf der Hauptversammlung und konnten persönlich geehrt werden.
Herzlichen Dank für die langjährige Treue und die Unterstützung über die vielen Jahre hinweg!

Satzungsänderung
Durch die Zielsetzung, das Vorstands-Team breiter aufzustellen und im Hinblick auf die Kommunalwahl 2026 eine Erweiterung der Ortsvertreter durchzuführen, wurde eine Änderung der Satzung notwendig.
Die Zustimmung zur Änderung erfolgte mit der notwendigen Zweitdrittel-Mehrheit einstimmig.

Fragen und Informationen aus Markt und Kreis
Daniel Braun und Fritz Wittmann beantworteten Fragen aus dem Publikum und trugen aktuelle Informationen aus dem Kreis-Haushalt vor.

Neuwahlen
Die Wahl von nun 3 Vorsitzenden sowie die Erweiterung der Ansprechpartner in den Ortsteilen ergab folgendes Ergebnis:

Alle zu Wählenden nahmen die Wahl an.

Die neue Vorstandschaft mit: Hans Schraml, Rudi Nirschl, Christina Dankwart, Melanie Zahn, Philipp Weinzierl und Daniel Braun

Am Schluss der Veranstaltung dankte Melanie Zahn, Philipp Weinzierl und Daniel Braun dem ehemaligen 1. Vorsitzenden Rudi Nirschl für seinen Einsatz bei den Freien Wählern Essenbach in den letzten 16 Jahren .

Sylvia und Rudi Nirschl mit den 3 neuen Vorsitzenden